Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Andro  Informatik GmbH

1. ALLGEMEINES

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen und gelten für sämtliche Produkte, insbesondere Hardware und Software und Dienstleistungen, welche von uns, dem Verkäufer, Andro Informatik GmbH, Lise-Meitner-Str. 21, 72202 Nagold, Deutschland, an Sie, den Käufer verkauft werden. Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Mit der Absendung Ihrer Bestellung an uns erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

2. ANGEBOT, BESTÄTIGUNG UND ANNAHME

Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens. Die von uns angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können von uns jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden. Die von uns angeführten oder erwähnten Preise sind rein netto, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer.  Obwohl wir bestrebt sind, die Verfügbarkeit der von uns angebotenen Produkte sicherzustellen, können wir nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung sämtliche Produkte auf Lager sind. Sollten wir nicht in der Lage sein, Ihre Bestellung zu verarbeiten oder zu erfüllen, können wir diese ohne weitere Haftung für uns zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls werden wir Sie hiervon ordnungsgemäß informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten. Eine von Ihnen abgegebene Bestellung stellt ein von Ihnen an uns gerichtetes Angebot zum Kauf von Produkten unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar. Alle von Ihnen aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch uns. Wir nehmen Ihr Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre bestellten Produkte absenden und wir Ihre Zahlung annehmen.

3. SOFTWARE

Sollte ein von uns geliefertes Produkt aus Software bestehen oder eine solche enthalten, sind Sie verpflichtet, die Software innerhalb von 30 Tagen beim betreffenden Lizenzgeber entsprechend den jeweiligen Endbenutzer-Lizenzverträgen oder anderer, der Software bzw. dem Produkt beiliegenden Lizenzbedingungen lizenzieren zu lassen. Kommen Sie dieser Verpflichtung nicht nach, erlischt das Recht zur Nutzung der Software. Die Ihnen überlassene Software darf nur insoweit vervielfältigt, adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert, disassembliert, dekompiliert, zurückübersetzt oder mit anderer Software kombiniert werden, als dies durch die Lizenzbedingungen gestattet wird.

4. UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHT

Sie haben die Pflicht, die Produkte nach Erhalt der Lieferung zu prüfen und sich zu vergewissern, dass sich die Produkte in einem einwandfreien Zustand befinden, der Beschreibung entsprechen und vollständig sind. Sie können nur in den folgenden Fällen aufgrund der Fehlerhaftigkeit eines Produktes oder einer Minderlieferung Rechte geltend machen: bei Fehlerhaftigkeit der Produkte oder Minderlieferung, sofern Sie uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Produkte, im Falle eines verdeckten Mangels nach Kenntnisnahme, schriftlich rügen.

5. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Wir haften Ihnen gegenüber nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder unserer selbst beruhen. Darüber hinaus haften wir Ihnen gegenüber nur bis zur Höhe des bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schadens, soweit der Schaden durch uns selbst, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen und aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht entstanden ist. Diese Haftungsbeschränkung gilt für alle Schadensersatzansprüche, ungeachtet des Rechtsgrunds, insbesondere für vorvertragliche und nebenvertragliche Ansprüche. Diese Haftungsbeschränkung berührt nicht eine zwingende gesetzliche Haftung, sowie die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf der fahrlässigen Pflichtverletzung unserer selbst beruhen. Sie sind zu allen Handlungen verpflichtet, die notwendig werden und redlicherweise von Ihnen erwartet werden können, um Schäden vorzubeugen und Schäden zu mindern. Sie sind darüber hinaus verpflichtet, Sicherungskopien für Ihre Dateien in angemessenen Abständen, jedoch mindestens einmal pro Tag, anzufertigen, damit zerstörte oder verlorene Daten mit einem angemessenen Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Nichterfüllung dieser Verpflichtung gilt als Mitverschulden.

6. EIGENTUMSVORBEHALT

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. 

7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware gegen Rechnung. Der Betrag ist sofort nach Rechnungsstellung fällig. Schecks gelten erst nach Gutschrift. Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. 

8. SONSTIGES

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen Deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Nagold, Deutschland. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.